Allgemeine Geschäftsbedingungen

vaitego GmbH

§ 1 Geltungsbereich

  1. Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten zwischen der vaitego GmbH (nachfolgend „vaitego“) und seinen Kunden für die Zurverfügungstellung und Nutzung der Software TEGO.CLASS in ihrem Zeitpunkt der Anmeldung bei TEGO.CLASS.
    Entgegenstehende oder von unseren AGB abweichende AGB von gewerblichen Kunden erkennen wir nur an, wenn wir der Geltung ausdrücklich schriftlich zustimmen. Diese AGB gelten auch dann, wenn vaitego in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden dessen Aufträge vorbehaltlos ausführt.
  2. Der Kunde ist Verbraucher, soweit der Zweck der georderten Lieferungen und Leistungen nicht seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  3. Vaitego behält sich die Änderung der AGB zur Nutzung von TEGO.CLASS vor. Der Kunde wird hierüber rechtzeitig informiert und darauf hingewiesen, dass diese gelten, sofern der Kunde nicht innerhalb eines Monats widerspricht.

§ 2 Vertragsschluss

Der Kunde kann auf der Internetpräsenz von TEGO.CLASS (www.tego-class.com bzw. www.vaitego.com) zwischen den Produkten TEGO.CLASS Basic, TEGO.CLASS Premium und TEGO.CLASS Schulversion auswählen und sich anschließend für eines der Produkte anmelden. Durch Betätigen des Buttons „Anmelden“ und vorheriger Wahl seiner Zugangsdaten gibt der Kunde einen verbindlichen Antrag zum Abschluss eines Vertrages zur Nutzung der ausgewählten Software ab. Vor Abschicken der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit ändern und einsehen. Der Antrag kann jedoch nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde die vorliegenden AGB durch Setzen eines Hakens in das Feld „Ich stimme den Allgemeinen Geschäftsbedingungen und Datenschutzbestimmungen von TEGO.CLASS zu“ akzeptiert hat. vaitego schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher dieser die E-Mail-Adresse bestätigen muss. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden bei vaitego eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch vaitego zustande, die mit einer gesonderten E-Mail (Auftragsbestätigung) versandt wird und in der die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand

  1. Vertragsgegenstand ist die Einräumung einer Nutzungsmöglichkeit der oben genannten Software durch den Kunden über einen Internetzugang, sowie die Einräumung der in § 7 beschriebenen Nutzungsrechte.
  2. Zur Nutzung der Software TEGO.CLASS als Service ist auch die Zurverfügungstellung von virtualisierter Hardware-Infrastruktur und entsprechendem Speicherplatz Gegenstand des Vertrages. vaitego setzt zu diesem Zwecke ein Drittunternehmen als Rechenzentrum ein, in dem die Daten des Kunden gespeichert und verarbeitet, sowie regelmäßige Datensicherungen angefertigt werden.
  3. Der Zugang zum Internet ist nicht Vertragsgegenstand, sondern der Kunde trägt die alleinige Verantwortung für die Funktionsfähigkeit seines Internetanschlusses einschließlich seiner eingesetzten Endgeräte.
  4. Der jeweilige Funktionsumfang der Software ergibt sich aus den aktuellen Leistungsbeschreibungen auf den Webseiten von vaitego unter: www.tego-class.de und www.vaitego.com. vaitego entwickelt die Software in Bezug auf Qualität und Modernität fort und pflegt Updates im Hintergrund ein. Weiterhin überwacht vaitego laufend die Funktionstüchtigkeit der Software und beseitigt nach Maßgabe der technischen Möglichkeiten sämtliche Softwarefehler. Ein Fehler liegt etwa vor, wenn die in der Leistungsbeschreibung angegebene Funktion nicht zur Verfügung steht oder die Software in anderer Form nicht funktionsgerecht arbeitet, so dass die Nutzung unmöglich oder erheblich eingeschränkt ist.
  5. vaitego strebt eine Verfügbarkeit der Vertragssoftware an, die es dem Kunden ermöglicht die Vertragssoftware bestmöglich zu nutzen. Zur Aufrechterhaltung eines hohen Qualitätsstandards muss vaitego jedoch in regelmäßigen Abständen Wartungsarbeiten durchführen, was sich negativ auf die Verfügbarkeit auswirken kann. Vaitego versucht soweit möglich solche Wartungsarbeiten zu Zeiten geringer Nutzung vorzunehmen und bei längeren Beeinträchtigungen den Kunden rechtzeitig zu benachrichtigen. Darüber hinaus kann es unter Umständen zu kurzfristigen Wartungsarbeiten kommen, die auf Grund unvorhersehbarer Ereignisse (Virenangriffe oder sonstige Malware-Attacken) notwendig werden. Auch sonstige unvorhergesehene Ereignisse wie höhere Gewalt, Krieg, gerichtliche, behördliche oder aufsichtsrechtliche Maßnahmen können zu einer Unterbrechung der Verfügbarkeit führen. Eine exakte vertraglich zugesicherte Verfügbarkeit kann vaitego daher nicht festlegen.

§ 4 Zahlungsmodalitäten und Verzug

  1. Die Vergütung für die Nutzung von TEGO.CLASS richtet sich nach der jeweils verwendeten Produkt-Version und besteht aus einer monatlich zu zahlenden Gebühr. Dem Kunden wird im Rahmen der Auftragsbestätigung die zu zahlende Gebühr inklusive MwSt. mitgeteilt. Die aktuellen Preise finden sich auch immer auf den Webseiten der vaitego.
  2. Die Vergütung ist spätestens bis zum dritten Werktag eines Monats im Voraus zu zahlen. Eine Vergütung wird bei TEGO.CLASS Premium jedoch frühestens mit Ablauf der 30-tägigen Testversion fällig. Die Vergütung ist dabei per SEPA-Basis-Lastschriftverfahren vom Konto des Kunden einzuziehen. Der Kunde erteilt vaitego zu diesem Zwecke ein SEPA-Lastschriftmandat, welches im Rahmen des Anmeldeprozesses erteilt wird. Die monatliche Vergütung wird von einem Zahlungsdienstleister der vaitego eingezogen. Weitere Informationen hierzu finden Sie auch in den Datenschutzbestimmungen von TEGO.CLASS.
  3. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung dieses Termins in Verzug. In dem Fall hat er vaitego Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen, ist der Kunde kein Verbraucher beträgt der Zinssatz 8 Prozentpunkte über dem jeweiligen Basiszinssatz. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch vaitego nicht aus.
  4. vaitego ist berechtigt die Gebühren für den Vertragsgegenstand zum Ausgleich von nicht vorhersehbaren Kostensteigerungen, insbesondere bei Steigerungen von Personalkosten oder Kosten Dritter, von denen vaitego zur Erbringung seiner Leistungen erforderliche Vorleistungen bezieht, angemessen zu erhöhen. Eine solche Gebührenerhöhung wird dem Kunden schriftlich oder per E-Mail bekannt gegeben. Der Kunde ist für den Fall einer Gebührenanpassung berechtigt, den Vertrag zum Ende des laufenden Vertragsmonats zu kündigen. Macht er von diesem Kündigungsrecht Gebrauch, werden die bis zum Wirksamwerden der Kündigung nicht erhöhten Gebühren berechnet.

§ 5 Gewährleistung

  1. Vaitego leistet während der Vertragslaufzeit dafür Gewähr, dass die Software entsprechend ihrer ausgewiesenen Funktionen vom Kunden genutzt werden kann.
  2. Mängelansprüche können nur dann geltend gemacht werden, wenn die Tauglichkeit der Software zum vertragsgemäßen Gebrauch erheblich gemindert ist. vaitego kann insbesondere nicht in Anspruch genommen werden, wenn es zu vorübergehenden Nutzungsausfällen auf Grund von durchzuführenden Wartungsarbeiten oder sonstiger unvorhergesehener Ereignisse i. S. v. § 3 Abs. 5 kommt.
  3. Die verschuldensunabhängige Mängelhaftung für anfängliche Mängel ist ausgeschlossen.

§ 6 Haftung

  1. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schadensersatzansprüche des Kunden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers, der Gesundheit oder aus der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten), sowie die Haftung für sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von vaitego, seiner gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung zur Erreichung des Vertragsziels notwendig sind.
  2. Bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet vaitego nur auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden, wenn dieser einfach fahrlässig verursacht wurde, es sei denn, es handelt sich um Schadensersatzansprüche des Kunden aus einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
  3. Die Einschränkungen der Abs. 1 und 2 gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen von vaitego, wenn Ansprüche direkt gegen diese geltend gemacht werden.
  4. Die Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

§ 7 Nutzungsrechte

  1. Der Kunde erhält ein nicht ausschließliches, zeitlich auf die Vertragslaufzeit beschränktes Recht zur Nutzung der Vertragssoftware.
  2. Für den Fall der Nutzung der Vertragssoftware durch Download von Programmdateien („Apps“) auf mobilen Endgeräten, umfasst die zulässige Nutzung die Installation der Vertragssoftware, das Laden in den Arbeitsspeicher sowie den bestimmungsgemäßen Gebrauch durch den Kunden.
  3. In keinem Fall hat der Kunde das Recht, die erworbene Vertragssoftware zu vermieten oder in sonstiger Weise unterzulizenzieren, sie drahtgebunden oder drahtlos öffentlich wiederzugeben oder zugänglich zu machen oder sie Dritten entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung zu stellen.
  4. Der Kunde ist berechtigt, die Vertragssoftware zu dekompilieren und zu vervielfältigen, soweit dies notwendig ist, um die Interoperabilität der Vertragssoftware mit anderen Programmen herzustellen. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Verkäufer dem Kunden die hierzu notwendigen Informationen auf Anforderung nicht innerhalb angemessener Frist zugänglich gemacht hat.
  5. Der Kunde räumt vaitego an den von ihm in der Software gespeicherten Daten ein einfaches, zeitlich bis zur endgültigen Löschung des Kundenaccounts beschränktes Nutzungsrecht ein. Dies wird vaitego insbesondere zur Durchführung von Datensicherungen eingeräumt.
    Darüber hinaus stehen alle Rechte an während der Vertragslaufzeit entstehenden Datenbanken oder Datenbankwerken auf den Servern von vaitego bzw. eines Nachunternehmers dem Kunden zu. Dieser bleibt auch nach Vertragsende Eigentümer der Datenbanken bzw. Datenbankwerken. Ausgenommen hiervon sind Daten des Kunden, die vaitego zu statistischen Zwecken in anonymisierter Form verarbeitet.

§ 8 Vertragslaufzeit und Kündigung

  1. Das Vertragsverhältnis beginnt mit der Auftragsbestätigung von vaitego und wird auf für die Zeit von einem Monat geschlossen. Das Vertragsverhältnis verlängert sich automatisch jeweils um einen weiteren Monat, wenn der Kunde nicht innerhalb des laufenden Vertragsmonats kündigt.
  2. Das Vertragsverhältnis kann jederzeit zum Ende des laufenden Vertragsmonats gekündigt werden. Damit einhergehend ist bei der Nutzung von TEGO.CLASS Premium und TEGO.CLASS Schulversion die Herabstufung auf TEGO.CLASS Basic. Eine endgültige Vertragsbeendigung findet erst mit dem Löschen des Accounts durch den Kunden statt.
  3. Vaitego ist berechtigt den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung zu kündigen, wenn der Kunde mit der Zahlung der Vergütung von zwei aufeinanderfolgenden Monaten in Verzug ist.

§ 9 Mitwirkungspflichten des Kunden

  1. Der Kunde hat Vorkehrungen zu treffen, die die Nutzung der Vertragssoftware durch Unbefugte verhindert.
  2. Der Kunde ist selbst für die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften zur Verarbeitung personenbezogener Daten auf privaten IT-Systemen verantwortlich. vaitego weist insbesondere daraufhin, dass Lehrkräfte je nach Bundesland unter Umständen bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten von Schülern und Schülerinnen auf privaten IT-Systemen die Genehmigung der Schule einzuholen haben.
    Im Falle eines Verstoßes und der Inanspruchnahme von vaitego durch einen Dritten stellt der Kunden vaitego von etwaigen Ansprüchen frei.
  3. Des Weiteren sorgt der Kunde dafür, dass die Vertragssoftware darüber hinaus nicht zu rassistischen, diskriminierenden, pornographischen, den Jugendschutz gefährdenden, politisch extremen oder sonst gesetzeswidrigen oder gegen behördliche Vorschriften oder Auflagen verstoßenden Zwecken genutzt wird. Der Kunde stellt die vaitego vor der Inanspruchnahme Dritter wegen Verletzung vorstehender Bestimmungen frei. Darüber hinaus hat vaitego das Recht nach vorheriger schriftlicher Benachrichtigung dem Kunden den Zugang zur Vertragssoftware zu sperren.
  4. Der Kunde führt selbstständig Datensicherungen durch. Insbesondere vor Kündigung des Vertragsverhältnisses und der damit unter Umständen einhergehenden Herabstufung von TEGO.CLASS Premium / TEGO.CLASS Schulversion auf TEGO.CLASS Basic stellt der Kunde sicher, dass seine Daten auf einem ihm zugänglichen Speichermedium gesichert werden.

§ 10 Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte des Kunden

Der Kunde darf nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen oder Zurückbehaltungsrechte geltend machen. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur geltend machen, soweit der Gegenanspruch auf dem gleichen Rechtsverhältnis beruht.

§ 11 Datenschutz und Datensicherheit

Es gelten die allgemeinen Datenschutzbestimmungen der vaitego GmbH zur Nutzung der Software TEGO.CLASS.

§ 12 Schlussbestimmungen

  1. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrags unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die Vertragsparteien werden sich bemühen, anstelle der unwirksamen Bestimmung eine wirksame zu finden, die dem wirtschaftlichen Bedeutungsgehalt der unwirksamen Bestimmung am ehesten nahe kommt. Ansonsten ist die unwirksame Bestimmung durch die entsprechenden gesetzlichen Vorgaben zu ersetzen.
  2. Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  3. Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis Braunschweig. Das Recht, den Kunden auch an seinem allgemeinen Gerichtsstand gerichtlich in Anspruch zu nehmen, bleibt hiervon unberührt.